Carbonatderivate

Europäisches Patent · EP0659732 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0659732
Anmeldenummer
EP94119589
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
12.12.1994
Veröffentlicht
28.06.1995
Erteilt
15.10.1997
Gelöscht
31.12.1998
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
C07C 69/96 (2006.01)
C07C 68/02 (2006.01)
A24B 15/34 (2006.01)
Priorität
US 173309 22.12.1993
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 13.08.1999

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 15 des Jahres 1999

  2. 15.10.1997

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 19 des Jahres 1997

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Christenson, Philip Alan

Midland Park, New Jersey 07472, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.