Kippsaugrohr

Europäisches Patent · EP0659912 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0659912
Anmeldenummer
EP94120298
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
21.12.1994
Veröffentlicht
28.06.1995
Erteilt
21.01.1998
Gelöscht
31.12.2010
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
D01H 11/00 (2006.01)
D03J 1/00 (2006.01)
Priorität
DE 9319712 U 21.12.1993
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 20.07.2011

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.07.2011

  2. 30.01.1998

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Keller & Partner, Patentanwälte AG, Zeughausgasse 5, Postfach, 3000 Bern 7

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 2 des Jahres 1998

  3. 30.01.1998

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 2 des Jahres 1998

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Sohler, Manfred

D-88239 Wangen, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.