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Europäisches Patent · EP0660085 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0660085
- Anmeldenummer
- EP93120658
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 22.12.1993
- Veröffentlicht
- 28.06.1995
- Erteilt
- 09.07.1997
- Gelöscht
- 31.12.2005
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- G01D 5/34 (2006.01)G01D 5/249 (2006.01)
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.08.2006
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 15 des Jahres 2006
- 31.10.1997
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Kurt Allgeier, Patentanwaltsbüro, Marktgasse 10A, 4310 Rheinfelden
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 20 des Jahres 1997
- 15.07.1997
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 13 des Jahres 1997
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
Troll, Christian, Dr.-Ing. habil.
09661 Gossberg, DE
Trumpold, Harry, Prof. Dr.-Ing. habil. Dr.E.h.
09127 Chemnitz, DE
Kipping, Uwe, Dipl.-Ing.
04600 Altenburg, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.