BILDENDEN LÖSUNGEN
Europäisches Patent · EP0660743 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0660743
- Anmeldenummer
- EP93920953
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 15.09.1993
- Veröffentlicht
- 05.07.1995
- Erteilt
- 12.03.1997
- Gelöscht
- 30.09.2003
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B01D 1/22 (2006.01)B01F 1/00 (2006.01)C08J 3/09 (2006.01)
- Priorität
- GB 9219693 17.09.1992
- PCT-Anmeldung
- PCT/GB1993/001956 15.09.1993
- PCT-Veröffentlichung
- WO1994/006530 31.03.1994
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 14.05.2004
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 9 des Jahres 2004
- 30.04.1997
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- A. Braun, Braun, Héritier,, Eschmann AG, Patentanwälte, Holbeinstrasse 36-38, 4051 Basel
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 8 des Jahres 1997
- 14.03.1997
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 5 des Jahres 1997
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
QUIGLEY, Michael, Colin
Coventry CV5 9QH, GB
Naef, Rainer, Felix
CH-8953 Dietikon
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.