RÜCKSPEISUNGSFESTER SYNCHRONGLEICHRICHTER
Europäisches Patent · EP0660976 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0660976
- Anmeldenummer
- EP93918870
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 14.09.1993
- Veröffentlicht
- 05.07.1995
- Erteilt
- 06.08.1997
- Gelöscht
- 30.09.1998
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- H02M 3/335 (2006.01)H02M 1/08 (2006.01)
- Priorität
- CH 2115/93 14.07.1993
- PCT-Anmeldung
- PCT/CH1993/000224 14.09.1993
- PCT-Veröffentlichung
- WO1995/002917 26.01.1995
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 14.05.1999
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 9 des Jahres 1999
- 30.09.1997
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Dr. Reinhold C. Salgo, Patentanwalt, Töbelistrasse 88, 8635 Dürnten
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 18 des Jahres 1997
- 15.08.1997
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 15 des Jahres 1997
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.