RÜCKSPEISUNGSFESTER SYNCHRONGLEICHRICHTER

Europäisches Patent · EP0660976 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0660976
Anmeldenummer
EP93918870
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
14.09.1993
Veröffentlicht
05.07.1995
Erteilt
06.08.1997
Gelöscht
30.09.1998
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
H02M 3/335 (2006.01)
H02M 1/08 (2006.01)
Priorität
CH 2115/93 14.07.1993
PCT-Anmeldung
PCT/CH1993/000224 14.09.1993
PCT-Veröffentlichung
WO1995/002917 26.01.1995
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 14.05.1999

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 9 des Jahres 1999

  2. 30.09.1997

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Dr. Reinhold C. Salgo, Patentanwalt, Töbelistrasse 88, 8635 Dürnten

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 18 des Jahres 1997

  3. 15.08.1997

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 15 des Jahres 1997

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.