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Europäisches Patent · EP0661144 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0661144
- Anmeldenummer
- EP94116601
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 21.10.1994
- Veröffentlicht
- 05.07.1995
- Erteilt
- 01.03.2000
- Gelöscht
- 31.10.2010
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B28D 1/18 (2006.01)
- Priorität
- CH 374393 14.12.1993
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 18.05.2011
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 18.05.2011
- 29.09.2000
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Industrieberatung Maier AG, Hauptstrasse 37, 4450 Sissach
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 18 des Jahres 2000
- 15.03.2000
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 5 des Jahres 2000
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.