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Europäisches Patent · EP0661144 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0661144
Anmeldenummer
EP94116601
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
21.10.1994
Veröffentlicht
05.07.1995
Erteilt
01.03.2000
Gelöscht
31.10.2010
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B28D 1/18 (2006.01)
Priorität
CH 374393 14.12.1993
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 18.05.2011

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.05.2011

  2. 29.09.2000

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Industrieberatung Maier AG, Hauptstrasse 37, 4450 Sissach

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 18 des Jahres 2000

  3. 15.03.2000

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 5 des Jahres 2000

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.