Spreizdübel

Europäisches Patent · EP0661462 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0661462
Anmeldenummer
EP94119792
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
15.12.1994
Veröffentlicht
05.07.1995
Erteilt
04.03.1998
Gelöscht
31.12.1999
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F16B 13/08 (2006.01)
Priorität
DE 4344195 23.12.1993
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 31.07.2000

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 14 des Jahres 2000

  2. 13.03.1998

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Troesch Scheidegger Werner AG, Siewerdtstrasse 95, Postfach, 8050 Zürich

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 5 des Jahres 1998

  3. 13.03.1998

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 5 des Jahres 1998

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Steck, Otto

D-74670 Forchtenberg, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.