Multifunktioneller magnetischer Zünder
Europäisches Patent · EP0661516 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0661516
- Anmeldenummer
- EP94120899
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 29.12.1994
- Veröffentlicht
- 05.07.1995
- Erteilt
- 10.02.1999
- Gelöscht
- 31.12.2004
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F42C 1/00 (2006.01)F42C 11/06 (2006.01)
- Priorität
- US 176355 30.12.1993
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.08.2005
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 15 des Jahres 2005
- 15.02.1999
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 3 des Jahres 1999
- 15.02.1999
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- R. A. Egli & Co., Patentanwälte, Horneggstrasse 4, 8008 Zürich
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 3 des Jahres 1999
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
Kurschner, Dennis L.
Minnetonka, Minnesota 55305, US
Erdmann, David P.
Hopkins, Minnesota 55411, US
Crist, Scott D.
Minnetonka, Minnesota 55305, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.