Hochspannungsanlage

Europäisches Patent · EP0661788 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0661788
Anmeldenummer
EP94810698
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
05.12.1994
Veröffentlicht
05.07.1995
Erteilt
18.06.1997
Gelöscht
18.06.1997
Grund
Im Einspruchsverfahren widerrufen
IPC-Klassen
H02B 13/045 (2006.01)
H01B 9/06 (2006.01)
H01H 33/53 (2006.01)
Priorität
DE 4344764 28.12.1993
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.06.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.06.2024

  2. 14.07.2000

    Änderung

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 13 des Jahres 2000

  3. 29.08.1997

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    ASEA Brown Boveri AG, Abt. TEI-Immaterialgüterrecht, 5401 Baden

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 16 des Jahres 1997

  4. 30.06.1997

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 12 des Jahres 1997

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.