Hochspannungsanlage
Europäisches Patent · EP0661788 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0661788
- Anmeldenummer
- EP94810698
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 05.12.1994
- Veröffentlicht
- 05.07.1995
- Erteilt
- 18.06.1997
- Gelöscht
- 18.06.1997
- Grund
- Im Einspruchsverfahren widerrufen
- IPC-Klassen
- H02B 13/045 (2006.01)H01B 9/06 (2006.01)H01H 33/53 (2006.01)
- Priorität
- DE 4344764 28.12.1993
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.06.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 25.06.2024
- 14.07.2000
Änderung
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 13 des Jahres 2000
- 29.08.1997
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- ASEA Brown Boveri AG, Abt. TEI-Immaterialgüterrecht, 5401 Baden
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 16 des Jahres 1997
- 30.06.1997
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 12 des Jahres 1997
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.