FERMOIR DU TYPE A BOUCLE DEPLOYANTE POUR BRACELET
Europäisches Patent · EP0661938 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0661938
- Anmeldenummer
- EP94916972
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 18.05.1994
- Veröffentlicht
- 12.07.1995
- Erteilt
- 07.01.1999
- Gelöscht
- 17.05.2014
- Grund
- Höchstdauer erreicht
- IPC-Klassen
- A44C 5/24 (2006.01)
- Priorität
- FR 9306755 03.06.1993
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP1994/001610 18.05.1994
- PCT-Veröffentlichung
- WO1994/028754 22.12.1994
- Anmeldesprache
- Französisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 19.05.2014
Höchstdauer erreicht
Veröffentlicht in Swissreg am 19.05.2014
- 24.02.2009
Weiterbehandlung beantragt
Veröffentlicht in Swissreg am 24.02.2009
- 18.12.2008
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 18.12.2008
- 30.04.1999
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Moinas Savoye & Cronin, 42, rue Plantamour, 1201 Genève
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 8 des Jahres 1999
- 15.01.1999
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 1 des Jahres 1999
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.