FERMOIR DU TYPE A BOUCLE DEPLOYANTE POUR BRACELET

Europäisches Patent · EP0661938 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0661938
Anmeldenummer
EP94916972
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
18.05.1994
Veröffentlicht
12.07.1995
Erteilt
07.01.1999
Gelöscht
17.05.2014
Grund
Höchstdauer erreicht
IPC-Klassen
A44C 5/24 (2006.01)
Priorität
FR 9306755 03.06.1993
PCT-Anmeldung
PCT/EP1994/001610 18.05.1994
PCT-Veröffentlichung
WO1994/028754 22.12.1994
Anmeldesprache
Französisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 19.05.2014

    Höchstdauer erreicht

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.05.2014

  2. 24.02.2009

    Weiterbehandlung beantragt

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.02.2009

  3. 18.12.2008

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.12.2008

  4. 30.04.1999

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Moinas Savoye & Cronin, 42, rue Plantamour, 1201 Genève

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 8 des Jahres 1999

  5. 15.01.1999

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 1 des Jahres 1999

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.