BOGENROLLTREPPE

Europäisches Patent · EP0662067 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0662067
Anmeldenummer
EP93920763
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
18.09.1993
Veröffentlicht
12.07.1995
Erteilt
27.11.1996
Gelöscht
30.09.1998
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B66B 21/06 (2006.01)
Priorität
DE 4232113 25.09.1992
PCT-Anmeldung
PCT/EP1993/002530 18.09.1993
PCT-Veröffentlichung
WO1994/007787 14.04.1994
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 14.05.1999

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 9 des Jahres 1999

  2. 29.11.1996

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 22 des Jahres 1996

Beteiligte

Inhaberin

O & K Rolltreppen GmbH

O&K ROLLTREPPEN GmbH

Nierenhofer Strasse 10, 45525 Hattingen, DE

Erfinderin/Erfinder

BRUNN, Erik

D-27755 Delmenhorst, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.