BATTERIEGEHÄUSE

Europäisches Patent · EP0662253 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0662253
Anmeldenummer
EP93920027
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
16.08.1993
Veröffentlicht
12.07.1995
Erteilt
18.03.1998
Gelöscht
31.08.2003
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
H01M 10/50 (2006.01)
H01M 2/02 (2006.01)
H01M 2/04 (2006.01)
H01M 2/10 (2006.01)
Priorität
US 948319 22.09.1992
PCT-Anmeldung
PCT/US1993/007618 16.08.1993
PCT-Veröffentlichung
WO1994/007279 31.03.1994
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.04.2004

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 7 des Jahres 2004

  2. 31.03.1998

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Braun & Partner, Patent-, Marken-, Rechtsanwälte, Reussstrasse 22, CH-4054 Basel

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 6 des Jahres 1998

  3. 31.03.1998

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 6 des Jahres 1998

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

HIERS, John J.

Elkin, NC 28612, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.