Blumenbinde- und Pflanzentränkewagen
Europäisches Patent · EP0662279 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0662279
- Anmeldenummer
- EP95810001
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 03.01.1995
- Veröffentlicht
- 12.07.1995
- Erteilt
- 01.10.1997
- Gelöscht
- 31.01.2014
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A01G 9/24 (2006.01)
- Priorität
- CH 50/94 07.01.1994
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 20.08.2014
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 20.08.2014
- 31.07.2006
Übertragen
- Inhaber/in
- Mettauer-Hosmann, Hans, Landstrasse 8, CH-5264 Gipf-Oberfrick, Mettauer-Hosmann, Heidi, Landstrasse 8, CH-5264 Oberfrick → Stephan Markus Mettauer, Erlenweg 14, 3294 Büren an der Aare
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 14 des Jahres 2006
- 31.12.1997
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Luchs & Partner, Patentanwälte, Schulhausstrasse 12, 8002 Zürich
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 24 des Jahres 1997
- 15.10.1997
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 19 des Jahres 1997
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.