Hufbeschlag

Europäisches Patent · EP0662282 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0662282
Anmeldenummer
EP94100209
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
08.01.1994
Veröffentlicht
12.07.1995
Erteilt
21.07.1999
Gelöscht
31.01.2007
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A01L 7/02 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 14.09.2007

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 17 des Jahres 2007

  2. 30.07.1999

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 14 des Jahres 1999

  3. 30.07.1999

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Patentanwälte, Schaad, Balass, Menzl & Partner AG, Dufourstrasse 101, 8034 Zürich

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 14 des Jahres 1999

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.