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Europäisches Patent · EP0662351 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0662351
- Anmeldenummer
- EP94119560
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 10.12.1994
- Veröffentlicht
- 12.07.1995
- Erteilt
- 08.09.1999
- Gelöscht
- 31.12.2009
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B05B 11/00 (2006.01)B65D 47/34 (2006.01)
- Priorität
- DE 4342680 15.12.1993
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 21.07.2010
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 21.07.2010
- 15.09.1999
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 17 des Jahres 1999
- 15.09.1999
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Troesch Scheidegger Werner AG, Siewerdtstrasse 95, Postfach, 8050 Zürich
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 17 des Jahres 1999
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Wolter, Michael
CH-8266 Steckborn
Graf, Lothar
D-78239 Rielasingen-Worblingen, DE
Fuchs, Gottfried
D-78256 Steisslingen, DE
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