Quetschflasche
Europäisches Patent · EP0662353 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0662353
- Anmeldenummer
- EP94308679
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 24.11.1994
- Veröffentlicht
- 12.07.1995
- Erteilt
- 20.01.1999
- Gelöscht
- 30.11.2006
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B05B 11/04 (2006.01)
- Priorität
- GB 9400221 07.01.1994
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 13.07.2007
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 13 des Jahres 2007
- 15.11.2005
Adresse geändert
- Inhaber/in
- Bibby Sterilin Limited, Tilling Drive, Stone,, Staffordshire ST15 0SA, Grossbritannien → BARLOWORLD SCIENTIFIC LIMITED, 3rd Floor, Medici Court, 67-69 New Bond Street, London W1S 1DF, Grossbritannien
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 21 des Jahres 2005
- 29.01.1999
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 2 des Jahres 1999
- 29.01.1999
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Patentanwaltsbüro, Jean Hunziker, Siewerdtstrasse 95, 8050 Zürich
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 2 des Jahres 1999
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
Fisher, Luke
Stone, Staffordshire, ST15 8HH, GB
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.