Funkerosionsdrahtschneidemaschine
Europäisches Patent · EP0662364 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0662364
- Anmeldenummer
- EP95300124
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 10.01.1995
- Veröffentlicht
- 12.07.1995
- Erteilt
- 27.08.1997
- Gelöscht
- 31.01.2009
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B23H 7/10 (2006.01)
- Priorität
- JP 12061/94 10.01.1994
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 19.08.2009
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 19.08.2009
- 29.08.1997
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- R. A. Egli & Co., Patentanwälte, Horneggstrasse 4, 8008 Zürich
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 16 des Jahres 1997
- 29.08.1997
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 16 des Jahres 1997
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
Kita, Yuki, Room 10-203, FANUC Manshonharimomi
Yamanashi, 401-05, JP
Takayama, Yushi, FANUC Dai 3 virakaramatsu
Yamanashi, 401-05, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.