Deckenelement für eine Heiz- und Kühldecke

Europäisches Patent · EP0662547 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0662547
Anmeldenummer
EP94119654
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
13.12.1994
Veröffentlicht
12.07.1995
Erteilt
04.11.1998
Gelöscht
31.12.2003
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
E04C 2/52 (2006.01)
F24D 3/16 (2006.01)
Priorität
CH 16/94 05.01.1994
CH 2922/94 27.09.1994
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 13.08.2004

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 15 des Jahres 2004

  2. 15.01.1999

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Zimmerli, Wagner & Partner AG, Löwenstrasse 19, 8001 Zürich

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 1 des Jahres 1999

  3. 13.11.1998

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 21 des Jahres 1998

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.