Kolbenstangenloser Linearantrieb

Europäisches Patent · EP0662567 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0662567
Anmeldenummer
EP94120986
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
31.12.1994
Veröffentlicht
12.07.1995
Erteilt
20.09.2000
Gelöscht
20.09.2000
Grund
Im Einspruchsverfahren widerrufen
IPC-Klassen
F15B 15/08 (2006.01)
F16J 15/16 (2006.01)
Priorität
DE 4400454 11.01.1994
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.06.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.06.2024

  2. 25.06.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.06.2024

  3. 15.08.2001

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 15 des Jahres 2001

  4. 29.09.2000

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 18 des Jahres 2000

Beteiligte

Inhaberin

Invest Tech AG

Birkenstrasse 49, CH-6343 Rotkreuz

Erfinderin/Erfinder

Lipinski, Reinhard

D-73207 Plochingen, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.