Schalthebelverbindung

Europäisches Patent · EP0662702 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0662702
Anmeldenummer
EP94810709
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
08.12.1994
Veröffentlicht
12.07.1995
Erteilt
25.02.1998
Gelöscht
31.12.1998
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
H01H 71/10 (2006.01)
H02B 1/26 (2006.01)
Priorität
CH 33/94 06.01.1994
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 13.08.1999

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 15 des Jahres 1999

  2. 27.02.1998

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 4 des Jahres 1998

Beteiligte

Inhaberin

ABB CMC Carl Maier AG

CMC Carl Maier + Cie AG

Fulachstrasse 150, CH-8201 Schaffhausen

Im Handelsregister gelöscht

Erfinderin/Erfinder

Rust, Thomas

CH-8201 Schaffhausen

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.