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Europäisches Patent · EP0663170 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0663170
Anmeldenummer
EP94118955
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
01.12.1994
Veröffentlicht
19.07.1995
Erteilt
03.09.1997
Gelöscht
31.12.2003
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A47F 5/11 (2006.01)
Priorität
DE 9400369 U 11.01.1994
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 13.08.2004

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 15 des Jahres 2004

  2. 15.09.1997

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Patentanwaltsbüro, Jean Hunziker, Siewerdtstrasse 95, 8050 Zürich

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 17 des Jahres 1997

  3. 15.09.1997

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 17 des Jahres 1997

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Matzke, Roland

D-93073 Neutraubling, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.