Küchengerät zum Schneiden von Obst, Gemüse oder dergleichen
Europäisches Patent · EP0663174 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0663174
- Anmeldenummer
- EP95100134
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 05.01.1995
- Veröffentlicht
- 19.07.1995
- Erteilt
- 21.05.1997
- Gelöscht
- 31.01.1999
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A47J 43/25 (2006.01)B26B 5/00 (2006.01)B26B 3/03 (2006.01)
- Priorität
- DE 4400696 12.01.1994DE 9401443 U 28.01.1994
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.09.1999
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 17 des Jahres 1999
- 30.05.1997
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 10 des Jahres 1997
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Lonien, Hans
D-54647 Dudeldorf, DE
Möhs, Hans
54647 Dudeldorf, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.