Küchengerät zum Schneiden von Obst, Gemüse oder dergleichen

Europäisches Patent · EP0663174 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0663174
Anmeldenummer
EP95100134
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
05.01.1995
Veröffentlicht
19.07.1995
Erteilt
21.05.1997
Gelöscht
31.01.1999
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A47J 43/25 (2006.01)
B26B 5/00 (2006.01)
B26B 3/03 (2006.01)
Priorität
DE 4400696 12.01.1994
DE 9401443 U 28.01.1994
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.09.1999

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 17 des Jahres 1999

  2. 30.05.1997

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 10 des Jahres 1997

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Lonien, Hans

D-54647 Dudeldorf, DE

Möhs, Hans

54647 Dudeldorf, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.