Mophalter
Europäisches Patent · EP0663178 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0663178
- Anmeldenummer
- EP94118837
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 30.11.1994
- Veröffentlicht
- 19.07.1995
- Erteilt
- 08.07.1998
- Gelöscht
- 30.11.2013
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A47L 13/258 (2006.01)
- Priorität
- DE 9400419 U 12.01.1994
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 18.06.2014
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 18.06.2014
- 15.09.1998
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Hug Interlizenz AG, Nordstrasse 31, Postfach 127, 8035 Zürich
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 17 des Jahres 1998
- 15.07.1998
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 13 des Jahres 1998
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Salmon, Dirk
D-97877 Wertheim, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.