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Europäisches Patent · EP0663178 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0663178
Anmeldenummer
EP94118837
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
30.11.1994
Veröffentlicht
19.07.1995
Erteilt
08.07.1998
Gelöscht
30.11.2013
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A47L 13/258 (2006.01)
Priorität
DE 9400419 U 12.01.1994
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 18.06.2014

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.06.2014

  2. 15.09.1998

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Hug Interlizenz AG, Nordstrasse 31, Postfach 127, 8035 Zürich

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 17 des Jahres 1998

  3. 15.07.1998

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 13 des Jahres 1998

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Salmon, Dirk

D-97877 Wertheim, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.