MEMBRANE MIT GETRENNTEN PHASEN

Europäisches Patent · EP0663235 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0663235
Anmeldenummer
EP94921838
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
29.07.1994
Veröffentlicht
19.07.1995
Erteilt
03.11.2004
Gelöscht
03.11.2004
Grund
Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
IPC-Klassen
B01D 71/54 (2006.01)
B01D 69/10 (2006.01)
B01D 71/06 (2006.01)
Priorität
JP 20883193 30.07.1993
PCT-Anmeldung
PCT/JP1994/001254 29.07.1994
PCT-Veröffentlichung
WO1995/003879 09.02.1995
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 13.05.2005

    Änderung

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 9 des Jahres 2005

  2. 15.11.2004

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 21 des Jahres 2004

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

SHIKINAMI, Yasuo Takiron Co., Ltd.

Osaka 541, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.