Isolationshalter

Europäisches Patent · EP0663491 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0663491
Anmeldenummer
EP94107570
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
17.05.1994
Veröffentlicht
19.07.1995
Erteilt
29.04.1998
Gelöscht
16.05.2014
Grund
Höchstdauer erreicht
IPC-Klassen
E04F 13/08 (2006.01)
E04B 1/76 (2006.01)
Priorität
CH 92/94 12.01.1994
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 19.05.2014

    Höchstdauer erreicht

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.05.2014

  2. 29.05.1998

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    R. A. Egli & Co., Patentanwälte, Horneggstrasse 4, 8008 Zürich

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 10 des Jahres 1998

  3. 30.04.1998

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 8 des Jahres 1998

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.