Isolationshalter
Europäisches Patent · EP0663491 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0663491
- Anmeldenummer
- EP94107570
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 17.05.1994
- Veröffentlicht
- 19.07.1995
- Erteilt
- 29.04.1998
- Gelöscht
- 16.05.2014
- Grund
- Höchstdauer erreicht
- IPC-Klassen
- E04F 13/08 (2006.01)E04B 1/76 (2006.01)
- Priorität
- CH 92/94 12.01.1994
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 19.05.2014
Höchstdauer erreicht
Veröffentlicht in Swissreg am 19.05.2014
- 29.05.1998
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- R. A. Egli & Co., Patentanwälte, Horneggstrasse 4, 8008 Zürich
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 10 des Jahres 1998
- 30.04.1998
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 8 des Jahres 1998
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.