Schnellrohrverbindung
Europäisches Patent · EP0663558 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0663558
- Anmeldenummer
- EP95300218
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 13.01.1995
- Veröffentlicht
- 19.07.1995
- Erteilt
- 19.08.1998
- Gelöscht
- 19.08.1998
- Grund
- Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- IPC-Klassen
- F16L 37/084 (2006.01)F16L 55/115 (2006.01)
- Priorität
- US 183182 18.01.1994
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 26.02.1999
Änderung
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 4 des Jahres 1999
- 31.08.1998
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 16 des Jahres 1998
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
McNaughton, James
Lake Orion, Michigan 48360, US
Liimatta, Walfred J.
Rochester Hills, Michigan 48307, US
Ketcham, Mark G.
Marine City, Michigan 48039, US
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