Schnellrohrverbindung

Europäisches Patent · EP0663558 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0663558
Anmeldenummer
EP95300218
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
13.01.1995
Veröffentlicht
19.07.1995
Erteilt
19.08.1998
Gelöscht
19.08.1998
Grund
Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
IPC-Klassen
F16L 37/084 (2006.01)
F16L 55/115 (2006.01)
Priorität
US 183182 18.01.1994
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 26.02.1999

    Änderung

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 4 des Jahres 1999

  2. 31.08.1998

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 16 des Jahres 1998

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

McNaughton, James

Lake Orion, Michigan 48360, US

Liimatta, Walfred J.

Rochester Hills, Michigan 48307, US

Ketcham, Mark G.

Marine City, Michigan 48039, US

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