KAFFEEMASCHINE
Europäisches Patent · EP0663803 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0663803
- Anmeldenummer
- EP94926185
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 11.08.1994
- Veröffentlicht
- 26.07.1995
- Erteilt
- 23.04.1997
- Gelöscht
- 31.08.2005
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A47J 31/44 (2006.01)
- Priorität
- DE 9312009 U 12.08.1993
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP1994/002685 11.08.1994
- PCT-Veröffentlichung
- WO1995/005109 23.02.1995
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 13.04.2006
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 7 des Jahres 2006
- 30.04.1997
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Isler & Pedrazzini AG, Gotthardstrasse 53, 8023 Zürich
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 8 des Jahres 1997
- 30.04.1997
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 8 des Jahres 1997
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
BAUMANN, Heinrich
D-42659 Solingen, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.