Rührgerät mit einer Haltevorrichtung
Europäisches Patent · EP0664154 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0664154
- Anmeldenummer
- EP94120498
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 23.12.1994
- Veröffentlicht
- 26.07.1995
- Erteilt
- 02.10.1996
- Gelöscht
- 31.12.2007
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B01F 15/00 (2006.01)
- Priorität
- DE 4401679 21.01.1994
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.07.2008
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.07.2008
- 31.10.1996
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Hans Rudolf Gachnang, Patentanwalt, Badstrasse 5, Postfach, 8500 Frauenfeld
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 20 des Jahres 1996
- 15.10.1996
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 19 des Jahres 1996
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Lotz,Ekkehard
D-79423 Heitersheim, DE
Hensle,Thomas
D-79206 Breisach, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.