Rührgerät mit einer Haltevorrichtung

Europäisches Patent · EP0664154 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0664154
Anmeldenummer
EP94120498
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
23.12.1994
Veröffentlicht
26.07.1995
Erteilt
02.10.1996
Gelöscht
31.12.2007
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B01F 15/00 (2006.01)
Priorität
DE 4401679 21.01.1994
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.07.2008

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.07.2008

  2. 31.10.1996

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Hans Rudolf Gachnang, Patentanwalt, Badstrasse 5, Postfach, 8500 Frauenfeld

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 20 des Jahres 1996

  3. 15.10.1996

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 19 des Jahres 1996

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Lotz,Ekkehard

D-79423 Heitersheim, DE

Hensle,Thomas

D-79206 Breisach, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.