FLACHBAUENDE HEBEBÜHNE

Europäisches Patent · EP0664767 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0664767
Anmeldenummer
EP94922348
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
10.08.1994
Veröffentlicht
02.08.1995
Erteilt
10.02.1999
Gelöscht
31.08.1999
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B66F 7/08 (2006.01)
Priorität
AT 1600/93 10.08.1993
PCT-Anmeldung
PCT/IB1994/000253 10.08.1994
PCT-Veröffentlichung
WO1995/004698 16.02.1995
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 14.04.2000

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 7 des Jahres 2000

  2. 15.02.1999

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 3 des Jahres 1999

Beteiligte

Inhaberin

ACKERMANN INTER LTD

Baslerstrasse 86, CH-4600 Olten/Aarburg

Erfinderin/Erfinder

ACKERMANN, Willy

CH-4616 Kappel

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.