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Europäisches Patent · EP0664799 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0664799
Anmeldenummer
EP93922576
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
08.10.1993
Veröffentlicht
02.08.1995
Erteilt
14.07.1999
Gelöscht
31.10.2005
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
C07D 295/18 (2006.01)
Priorität
GB 9221931 17.10.1992
PCT-Anmeldung
PCT/GB1993/002090 08.10.1993
PCT-Veröffentlichung
WO1994/008983 28.04.1994
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.06.2006

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 11 des Jahres 2006

  2. 13.08.1999

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    E. Blum & Co. Patentanwälte, Am Vorderberg 11, 8044 Zürich

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 15 des Jahres 1999

  3. 15.07.1999

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 13 des Jahres 1999

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

ASHWELL, Mark Antony

Stoke Poges, Bucks SL2 4JP, GB

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.