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Europäisches Patent · EP0664799 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0664799
- Anmeldenummer
- EP93922576
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 08.10.1993
- Veröffentlicht
- 02.08.1995
- Erteilt
- 14.07.1999
- Gelöscht
- 31.10.2005
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- C07D 295/18 (2006.01)
- Priorität
- GB 9221931 17.10.1992
- PCT-Anmeldung
- PCT/GB1993/002090 08.10.1993
- PCT-Veröffentlichung
- WO1994/008983 28.04.1994
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.06.2006
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 11 des Jahres 2006
- 13.08.1999
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- E. Blum & Co. Patentanwälte, Am Vorderberg 11, 8044 Zürich
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 15 des Jahres 1999
- 15.07.1999
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 13 des Jahres 1999
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
ASHWELL, Mark Antony
Stoke Poges, Bucks SL2 4JP, GB
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.