Pneumatique

Europäisches Patent · EP0665098 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0665098
Anmeldenummer
EP95104921
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
10.05.1993
Veröffentlicht
02.08.1995
Erteilt
12.04.2000
Gelöscht
31.05.2006
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B29D 30/08 (2006.01)
B60C 11/00 (2006.01)
B60C 3/00 (2006.01)
Priorität
FR 9205903 13.05.1992
FR 9215818 24.12.1992
Abgezweigt von
EP93107577
Anmeldesprache
Französisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.01.2007

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 1 des Jahres 2007

  2. 14.04.2000

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 7 des Jahres 2000

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Ladouce, Jean-Pierre

F-63000 Clermont-Ferrand, FR

Laurent, Daniel

F-38240 Meylan, FR

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.