Materialien für Fallschirme

Europäisches Patent · EP0665161 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0665161
Anmeldenummer
EP95104279
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
17.04.1989
Veröffentlicht
02.08.1995
Erteilt
10.03.1999
Gelöscht
30.04.2005
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B64D 17/02 (2006.01)
B29C 55/00 (2006.01)
B64D 17/36 (2006.01)
B29C 55/18 (2006.01)
Priorität
GB 8809077 18.04.1988
Abgezweigt von
EP89303774
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.12.2005

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 23 des Jahres 2005

  2. 31.05.2000

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Hiebsch & Peege AG, Patentanwälte, Promenadenstrasse 21, 8200 Schaffhausen

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 10 des Jahres 2000

  3. 15.03.1999

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 5 des Jahres 1999

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.