Wellen-Endschalter
Europäisches Patent · EP0665361 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0665361
- Anmeldenummer
- EP94117648
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 09.11.1994
- Veröffentlicht
- 02.08.1995
- Erteilt
- 21.01.1998
- Gelöscht
- 30.11.2013
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- E06B 9/88 (2006.01)H01H 19/18 (2006.01)
- Priorität
- DE 4402524 28.01.1994
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 18.06.2014
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 18.06.2014
- 27.02.1998
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Dipl.-Ing. ETH H. R. Werffeli, Patentanwalt, Waldgartenstrasse 12, Postfach 275, 8125 Zollikerberg
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 4 des Jahres 1998
- 30.01.1998
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 2 des Jahres 1998
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Beyer, Reinhard
D-72636 Frickenhausen, DE
Wolfer, Hermann
D-73252 Lenningen-Gutenberg, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.