Kompressoranlage
Europäisches Patent · EP0665377 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0665377
- Anmeldenummer
- EP94101298
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 28.01.1994
- Veröffentlicht
- 02.08.1995
- Erteilt
- 19.11.1997
- Gelöscht
- 31.01.1999
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F04B 39/16 (2006.01)B01D 45/08 (2006.01)
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.09.1999
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 17 des Jahres 1999
- 28.11.1997
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Patentanwälte, Georg Römpler und Aldo Römpler, Schützengasse 34, Postfach 148, 9410 Heiden
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 22 des Jahres 1997
- 28.11.1997
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 22 des Jahres 1997
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Bauer, Heinz
D-81479 München, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.