Schneidklemm-Kontaktelement
Europäisches Patent · EP0665614 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0665614
- Anmeldenummer
- EP94117060
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 28.10.1994
- Veröffentlicht
- 02.08.1995
- Erteilt
- 19.04.2000
- Gelöscht
- 31.10.2002
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- H01R 43/16 (2006.01)H01R 4/24 (2006.01)
- Priorität
- DE 4403278 31.01.1994
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 13.06.2003
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 11 des Jahres 2003
- 28.04.2000
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 8 des Jahres 2000
- 28.04.2000
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Micheli & Cie, ingénieurs-conseils, 122, rue de Genève, Case postale 61, 1226 Thônex (Genève)
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 8 des Jahres 2000
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Janczak, Andrzey, Dipl.-Ing.
D-12207 Berlin, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.