Elektrische Schutzvorrichtung

Europäisches Patent · EP0665624 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0665624
Anmeldenummer
EP95300561
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
30.01.1995
Veröffentlicht
02.08.1995
Erteilt
18.11.1998
Gelöscht
31.01.2007
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
H02H 5/04 (2006.01)
G07B 17/04 (2006.01)
Priorität
GB 9401760 31.01.1994
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 14.09.2007

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 17 des Jahres 2007

  2. 30.11.1998

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Hepp, Wenger & Ryffel AG, Friedtalweg 5, 9500 Wil SG

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 22 des Jahres 1998

  3. 30.11.1998

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 22 des Jahres 1998

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Herbert, Raymond John

Leigh-on-Sea, Essex SS9 3PP, GB

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.