LAMINIERVERFAHREN
Europäisches Patent · EP0665785 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0665785
- Anmeldenummer
- EP92915682
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 23.07.1992
- Veröffentlicht
- 09.08.1995
- Erteilt
- 03.02.1999
- Gelöscht
- 31.07.2009
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B32B 31/30 (2000.01)B65D 65/38 (2006.01)B65D 65/40 (2006.01)B32B 27/10 (2006.01)
- Priorität
- GB 9116503 26.07.1991
- PCT-Anmeldung
- PCT/GB1992/001360 23.07.1992
- PCT-Veröffentlichung
- WO1993/002862 18.02.1993
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 17.02.2010
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 17.02.2010
- 14.05.1999
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Troesch Scheidegger Werner AG, Siewerdtstrasse 95, Postfach, 8050 Zürich
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 9 des Jahres 1999
- 15.02.1999
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 3 des Jahres 1999
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.