LAMINIERVERFAHREN

Europäisches Patent · EP0665785 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0665785
Anmeldenummer
EP92915682
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
23.07.1992
Veröffentlicht
09.08.1995
Erteilt
03.02.1999
Gelöscht
31.07.2009
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B32B 31/30 (2000.01)
B65D 65/38 (2006.01)
B65D 65/40 (2006.01)
B32B 27/10 (2006.01)
Priorität
GB 9116503 26.07.1991
PCT-Anmeldung
PCT/GB1992/001360 23.07.1992
PCT-Veröffentlichung
WO1993/002862 18.02.1993
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 17.02.2010

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.02.2010

  2. 14.05.1999

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Troesch Scheidegger Werner AG, Siewerdtstrasse 95, Postfach, 8050 Zürich

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 9 des Jahres 1999

  3. 15.02.1999

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 3 des Jahres 1999

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.