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Europäisches Patent · EP0665805 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0665805
- Anmeldenummer
- EP93924068
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 28.10.1993
- Veröffentlicht
- 09.08.1995
- Erteilt
- 28.02.1996
- Gelöscht
- 31.10.1996
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B65D 19/10 (2006.01)B65D 6/20 (2006.01)
- Priorität
- DE 9214708 U 29.10.1992
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP1993/002994 28.10.1993
- PCT-Veröffentlichung
- WO1994/010050 11.05.1994
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 13.06.1997
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 11 des Jahres 1997
- 28.06.1996
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 12 des Jahres 1996
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
BURGDORF, Märten
D-53913 Swistal, DE
RITTER, Hans
D-50829 Köln, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.