RACCORD POUR FLUIDES

Europäisches Patent · EP0665812 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0665812
Anmeldenummer
EP93923637
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
28.10.1993
Veröffentlicht
09.08.1995
Erteilt
22.01.1997
Gelöscht
31.10.1999
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B67D 5/02 (2006.01)
B67D 1/08 (2006.01)
Priorität
GB 9222886 30.10.1992
PCT-Anmeldung
PCT/GB1993/002222 28.10.1993
PCT-Veröffentlichung
WO1994/010081 11.05.1994
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.06.2000

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 11 des Jahres 2000

  2. 14.02.1997

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    André Braun, Patentanwalt VSP, Murtengasse 5, 4051 Basel

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 3 des Jahres 1997

  3. 31.01.1997

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 2 des Jahres 1997

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

WILLINGHAM, John, Denis

Hull HU5 4DT, GB

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.