Dispositif de percussion à ultrasons

Europäisches Patent · EP0666113 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0666113
Anmeldenummer
EP95400119
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
20.01.1995
Veröffentlicht
09.08.1995
Erteilt
19.03.1997
Gelöscht
31.01.2000
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B06B 3/00 (2006.01)
G10K 11/02 (2006.01)
Priorität
FR 9401201 03.02.1994
Anmeldesprache
Französisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.09.2000

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 17 des Jahres 2000

  2. 27.03.1997

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    John P. Munzinger, Ingénieur-conseil, 1254 Jussy (Genève)

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 6 des Jahres 1997

  3. 27.03.1997

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 6 des Jahres 1997

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Kremer, Daniel

F-77380 Combes La Ville, FR

Drobinski, Gérard

92260 Fontenay aux Roses, FR

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.