Assemblage et vulcanisation de pneumatiques
Europäisches Patent · EP0666165 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0666165
- Anmeldenummer
- EP95100658
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 19.01.1995
- Veröffentlicht
- 09.08.1995
- Erteilt
- 25.08.1999
- Gelöscht
- 31.01.2007
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B29D 30/00 (2006.01)B29D 30/10 (2006.01)
- Priorität
- FR 9401476 02.02.1994
- Anmeldesprache
- Französisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 14.09.2007
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 17 des Jahres 2007
- 31.08.1999
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 16 des Jahres 1999
- 31.08.1999
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Paul Galley, 12, route du Bugon, 1752 Villars-sur-Glâne
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 16 des Jahres 1999
Beteiligte
Vertretung
Paul Galley
1752 Villars-sur-Glâne
Erfinderin/Erfinder
Laurent, Daniel
F-38240 Meylan, FR
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.