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Europäisches Patent · EP0666220 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0666220
Anmeldenummer
EP95300724
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
06.02.1995
Veröffentlicht
09.08.1995
Erteilt
09.12.1998
Gelöscht
09.12.1998
Grund
Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
IPC-Klassen
B65D 50/04 (2006.01)
Priorität
GB 9402298 07.02.1994
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.06.1999

    Änderung

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 11 des Jahres 1999

  2. 15.12.1998

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 23 des Jahres 1998

Beteiligte

Inhaberin

RPC Containers Limited

RPC CONTAINERS LIMITED

Broadfield House, Grove Street, Raunds, Northamptonshire NN9 6ED, GB

Erfinderin/Erfinder

Fritzsche, Rodger Erich

Lincolnshire LN8 3UD, GB

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.