Asphaltrauch Reduziersystem

Europäisches Patent · EP0666373 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0666373
Anmeldenummer
EP95300500
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
26.01.1995
Veröffentlicht
09.08.1995
Erteilt
13.05.1998
Gelöscht
31.01.2000
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
E01C 19/48 (2006.01)
Priorität
US 192129 04.02.1994
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.09.2000

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 17 des Jahres 2000

  2. 15.07.1998

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    A. Braun, Braun, Héritier,, Eschmann AG, Patentanwälte, Holbeinstrasse 36-38, 4051 Basel

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 13 des Jahres 1998

  3. 15.05.1998

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 9 des Jahres 1998

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Simonelli, Michael T.

Matoon, Illinois 61938, US

Padgett, John D.

Charleston, Illinois 61920, US

Bowhall, Garry

Champaign, Illinois 61921, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.