Asphaltrauch Reduziersystem
Europäisches Patent · EP0666373 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0666373
- Anmeldenummer
- EP95300500
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 26.01.1995
- Veröffentlicht
- 09.08.1995
- Erteilt
- 13.05.1998
- Gelöscht
- 31.01.2000
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- E01C 19/48 (2006.01)
- Priorität
- US 192129 04.02.1994
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.09.2000
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 17 des Jahres 2000
- 15.07.1998
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- A. Braun, Braun, Héritier,, Eschmann AG, Patentanwälte, Holbeinstrasse 36-38, 4051 Basel
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 13 des Jahres 1998
- 15.05.1998
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 9 des Jahres 1998
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Simonelli, Michael T.
Matoon, Illinois 61938, US
Padgett, John D.
Charleston, Illinois 61920, US
Bowhall, Garry
Champaign, Illinois 61921, US
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