Als Stromschiene ausgebildeter Leuchtenträger

Europäisches Patent · EP0666621 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0666621
Anmeldenummer
EP95101270
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
31.01.1995
Veröffentlicht
09.08.1995
Erteilt
05.04.2000
Gelöscht
31.01.2003
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
H01R 25/14 (2006.01)
Priorität
DE 9401729 U 03.02.1994
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.09.2003

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 17 des Jahres 2003

  2. 14.04.2000

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 7 des Jahres 2000

Beteiligte

Inhaberin

Elkamet Kunststofftechnik GmbH

Georg-Kramer-Strasse 3, 35216 Biedenkopf, DE

Erfinderin/Erfinder

Flammer, Eberhard

D-35216 Biedenkopf, DE

Halemeier,Eckhard

D-32120 Hiddenhausen, DE

Zimmermann,Wolfram

D-35075 Gladenbach, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.