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Europäisches Patent · EP0666818 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0666818
- Anmeldenummer
- EP93925035
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 26.10.1993
- Veröffentlicht
- 16.08.1995
- Erteilt
- 02.02.2000
- Gelöscht
- 31.10.2003
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B65D 5/46 (2006.01)B65D 71/30 (2006.01)
- Priorität
- US 967288 27.10.1992
- PCT-Anmeldung
- PCT/US1993/010201 26.10.1993
- PCT-Veröffentlichung
- WO1994/010047 11.05.1994
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.06.2004
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 11 des Jahres 2004
- 15.02.2000
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 3 des Jahres 2000
- 15.02.2000
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Kirker & Cie SA, 122, rue de Genève, Case postale 65, 1226 Thônex (Genève)
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 3 des Jahres 2000
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
STOUT, James T., Route 6
Ellijay, GA 30540, US
DeMAIO, James, B.
Marietta, GA 30067, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.