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Europäisches Patent · EP0667030 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0667030
Anmeldenummer
EP94901720
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
17.12.1993
Veröffentlicht
16.08.1995
Erteilt
05.11.1997
Gelöscht
31.12.1997
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
H01F 27/32 (2006.01)
H01F 27/28 (2006.01)
Priorität
CH 2616/93 02.09.1993
PCT-Anmeldung
PCT/CH1993/000284 17.12.1993
PCT-Veröffentlichung
WO1995/006950 09.03.1995
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 14.08.1998

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 15 des Jahres 1998

  2. 14.11.1997

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 21 des Jahres 1997

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.