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Europäisches Patent · EP0667030 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0667030
- Anmeldenummer
- EP94901720
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 17.12.1993
- Veröffentlicht
- 16.08.1995
- Erteilt
- 05.11.1997
- Gelöscht
- 31.12.1997
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- H01F 27/32 (2006.01)H01F 27/28 (2006.01)
- Priorität
- CH 2616/93 02.09.1993
- PCT-Anmeldung
- PCT/CH1993/000284 17.12.1993
- PCT-Veröffentlichung
- WO1995/006950 09.03.1995
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 14.08.1998
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 15 des Jahres 1998
- 14.11.1997
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 21 des Jahres 1997
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.