Feuerlöschkopf

Europäisches Patent · EP0667172 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0667172
Anmeldenummer
EP95101585
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
07.02.1995
Veröffentlicht
16.08.1995
Erteilt
16.08.2000
Gelöscht
16.08.2000
Grund
Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
IPC-Klassen
A62C 31/05 (2006.01)
B05B 1/14 (2006.01)
Priorität
JP 1868994 15.02.1994
JP 1869094 15.02.1994
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 28.02.2001

    Änderung

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 4 des Jahres 2001

  2. 31.08.2000

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 16 des Jahres 2000

Beteiligte

Inhaberin

NOHMI BOSAI LTD.

7-3, Kudan Minami 4-chome, Chiyoda-ku, Tokyo 102, JP

Erfinderin/Erfinder

Inamura, Katsumasa

Chiyoda-ku, Tokyo 102, JP

Chiba, Seiji

Chiyoda-ku, Tokyo 102, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.