SYSTEM ZUR DRAHTSPANNUNGSSTEUERUNG

Europäisches Patent · EP0667203 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0667203
Anmeldenummer
EP94924404
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
22.08.1994
Veröffentlicht
16.08.1995
Erteilt
08.07.1998
Gelöscht
31.08.2007
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B23H 7/10 (2006.01)
Priorität
JP 217103/93 01.09.1993
PCT-Anmeldung
PCT/JP1994/001386 22.08.1994
PCT-Veröffentlichung
WO1995/006537 09.03.1995
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.04.2008

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 7 des Jahres 2008

  2. 31.07.1998

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    R. A. Egli & Co., Patentanwälte, Horneggstrasse 4, 8008 Zürich

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 14 des Jahres 1998

  3. 15.07.1998

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 13 des Jahres 1998

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

UCHIYAMA, Tatsuhiro Fanuc Mansionharimomi 11-506

Yamanashi 401-05, JP

KAJITORI, Toyotada Fanuc Dai-3 Villa-karamatsu

Yamanashi 401-05, JP

YODA, Shinji Fanuc Dai-3 Villa-karamatsu

Yamanashi 401-05, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.