Wärmedämmendes Verbundprofil
Europäisches Patent · EP0667439 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0667439
- Anmeldenummer
- EP94120882
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 29.12.1994
- Veröffentlicht
- 16.08.1995
- Erteilt
- 07.10.1998
- Gelöscht
- 07.10.1998
- Grund
- Im Einspruchsverfahren widerrufen
- IPC-Klassen
- E06B 5/16 (2006.01)E06B 3/263 (2006.01)
- Priorität
- DE 4404565 12.02.1994
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.06.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 25.06.2024
- 25.06.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 25.06.2024
- 13.08.2004
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 15 des Jahres 2004
- 15.10.1998
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Isler & Pedrazzini AG, Gotthardstrasse 53, 8023 Zürich
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 19 des Jahres 1998
- 15.10.1998
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 19 des Jahres 1998
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Schulz, Harald, Dr.
D-89358 Ettenbeuren, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.