Système de transport
Europäisches Patent · EP0667634 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0667634
- Anmeldenummer
- EP95300322
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 19.01.1995
- Veröffentlicht
- 16.08.1995
- Erteilt
- 17.03.1999
- Gelöscht
- 31.01.2000
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- H01J 9/46 (2006.01)H01J 9/385 (2006.01)
- Priorität
- GB 9401528 27.01.1994
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.09.2000
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 17 des Jahres 2000
- 31.03.1999
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 6 des Jahres 1999
- 31.03.1999
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Dr. Conrad A. Riederer, Patentanwalt, Bahnhofstrasse 10, 7310 Bad Ragaz
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 6 des Jahres 1999
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Foote, William James, Dr.
Horsham, West Sussex RH12 4NT, GB
Bendall, Colin William
Staplefield, West Sussex RH17 6EW, GB
Kusay, Roland Gregor Paul
Redhill, Surrey RH1 6BE, GB
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